Annette Greiner legt SPD-Fraktionsvorsitz nieder

Zum 1. Juni legt Annette Greiner den SPD-Fraktionsvorsitz nieder. Nach der Kommunalwahl 2020 hatte sie zunächst den stellvertretenden Fraktionsvorsitz übernommen, führte seit 2023 die SPD-Fraktion als Vorsitzende und hat auch in der Zeit, als Dr. Martin Mertens sich 2024 Vorwürfen durch ehemalige Mitarbeitende stellen musste, Verantwortung übernommen und Loyalität gezeigt. Auch nach der Kommunalwahl 2025, in der sie in ihrem Wahlkreis in Rommerskirchen das beste Einzelergebnis erreichte, wurde sie als Fraktionsvorsitzende wiedergewählt.

Annette Greiner nimmt wie folgt zu ihrem Rücktritt Stellung:

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SPD auf Kurs – Haushaltsklausur der SPD-Ratsfraktion Rommerskirchen

Klausurtagung der SPD-Ratsfraktion Rommerskirchen

Die SPD-Fraktion hat sich in ihrer Klausurtagung intensiv mit dem Haushaltsentwurf der Gemeinde für das Jahr 2026 befasst. Der Entwurf soll in der kommenden Ratssitzung Ende Februar verabschiedet werden. Der Haushalt findet die volle Zustimmung der SPD-Fraktion.

Die Aufstellung eines ausgeglichenen Haushalts stellte in diesem Jahr eine besondere Herausforderung dar. Ursache hierfür sind insbesondere die massiv gestiegene Kreisumlage mit Mehrkosten von rund 1,26 Millionen Euro sowie die Entscheidung des Rates zu Beginn des Jahres, die Hebesätze der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer nicht in dem ursprünglich von der Verwaltung vorgeschlagenen Umfang anzuheben, um die Belastung für die Bürgerinnen und Bürger und die Gewerbetreibenden abzumildern.

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Steigende Kreisumlage gefährdet Städte und Gemeinde

Christina Borggräfe (l.) und Daniel Rinkert MdB (r.)

Die SPD-Ratsfraktionen im Rhein-Kreis Neuss sehen die finanzielle Handlungsfähigkeit der Städte und der Gemeinde im Kreis akut gefährdet. Der Haushaltsentwurf des Rhein-Kreises Neuss für 2026 weist mit nahezu 800 Millionen Euro ein Rekordvolumen auf – gegenüber 480 Millionen Euro vor acht Jahren. Für 2026 allein wird ein zusätzlicher Mehraufwand von 53,6 Millionen Euro erwartet.

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Mit großer Bestürzung nehmen wir Abschied von Hans-Jürgen Haas

Wir werden ihn sehr vermissen.

Er war ein wundervoller Mensch, der mit seiner Aufrichtigkeit, seiner Sachkunde und seiner Klarheit die politische Arbeit der SPD Rommerskirchen nachhaltig geprägt hat. Fast 35 Jahre war er Mitglied unserer SPD-Familie, von 2015 bis 2023 zudem aktives Mitglied der SPD-Fraktion. In dieser schweren Zeit sind unsere Gedanken bei seinen Kindern, seinen Schwestern und allen, die ihn liebten.